Schlagwort: Grundgesetz
-
Zitat: Niccolò Raselli, 1995 bis 2012 Ordentlicher Richter am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne
„…Die Forderung nach einem Verbot der AfD kommt dem Eingeständnis gleich, weder die politischen Strukturen noch die massgebenden politischen Kräfte seien in der Lage, die AfD aufzuhalten. Gerade für solche […]
-
„Subsidiär schutzberechtigt“
Foto von Liv Bruce auf Unsplash Menschen, denen nach der Genfer Flüchtlingskonvention kein Asyl gewährt wird, die jedoch nach Rückkehr in das Land ihrer Herkunft mit menschenunwürdiger Behandlung rechnen müssen – Folter, gewalttätige […]
-
Verrückt nach Demokratie
Zu einer „bunten, lauten und gemeinsamen“ Geburtstagsparty hat das Stuttgarter „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ am 23. Mai 2025 eingeladen. An diesem Tag wurde das Grundgesetz 76 Jahre alt – […]