Schlagwort: Grundgesetz
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Geburtstagsfeier am Feuersee: Das Grundgesetz ist 77 Jahre
Viele Bürgerinnen und Bürger haben am 23. Mai den Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert. Auch am Feuersee in Stuttgart kamen Dutzende zusammen, um unter dem Motto „Decke raus. Haltung zeigen!“ zu feiern, zu diskutieren oder an einer der vielen Mitmachaktionen teilzunehmen, etwa am Grundgesetz-Bingo oder dem „Falten statt Spalten“ der Omas gegen Rechts Stuttgart. Und sie…
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23. Mai: Das Grundgesetz wird 77 – Fest am Feuersee
Unser Grundgesetz wird 77 Jahre alt. Das wird gefeiert. Das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Stuttgart lädt am Samstag, 23. Mai, zu einem Fest am Feuersee ein. Unter dem Motto „Decke raus. Haltung zeigen!“ sind Bürgerinnen und Bürger ab 15 Uhr eingeladen. Die Gäste erwartet ein buntes Programm mit Musik, Geburtstagstorte, Gesprächen und gemeinsamen Aktionen…
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Zitat: Niccolò Raselli, 1995 bis 2012 Ordentlicher Richter am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne
„…Die Forderung nach einem Verbot der AfD kommt dem Eingeständnis gleich, weder die politischen Strukturen noch die massgebenden politischen Kräfte seien in der Lage, die AfD aufzuhalten. Gerade für solche Konstellationen ist die Verbotsklausel des Grundgesetzes konzipiert. Denn besteht die Überzeugung, die demokratischen Abwehrkräfte seien hinreichend, um die rechtsstaatlichen Strukturen und die Grundrechte zu erhalten,…
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„Subsidiär schutzberechtigt“
Foto von Liv Bruce auf Unsplash Menschen, denen nach der Genfer Flüchtlingskonvention kein Asyl gewährt wird, die jedoch nach Rückkehr in das Land ihrer Herkunft mit menschenunwürdiger Behandlung rechnen müssen – Folter, gewalttätige Übergriffe, unmenschliche Behandlung – können in Deutschland eine zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung erhalten, weil sie „subsidiär schutzberechtigt“ sind.
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Verrückt nach Demokratie
Zu einer „bunten, lauten und gemeinsamen“ Geburtstagsparty hat das Stuttgarter „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ am 23. Mai 2025 eingeladen. An diesem Tag wurde das Grundgesetz 76 Jahre alt – ein guter Anlass für Demokrat:innen, „verrückt“ zu feiern, ganz nach dem Motto des Abends „Let‘s go Democrazy“. Auch die OMAS GEGEN RECHTS sind dabei.