Der Regen konnte sie nicht abhalten: Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag, 14. Februar, zur ersten PRÜF-Demo nach Stuttgart gekommen. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.” Weitere PRÜF-Demos fanden in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und München statt.
PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“. Der Initiator der PRÜF-Demos, Nico Semsrott, und seine Unterstützer*innen wollen die Bundesländer durch monatliche Demos in den Landeshauptstädten dazu bewegen, im Bundesrat eine Überprüfung der AfD auf ihre Verfassungstreue zu beschließen. Während Berlin, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein einen solchen Antrag befürworten, möchte die baden-württembergische Landesregierung eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Einstufung der AfD abwarten.
So viel Zeit will das Netzwerk „Gemeinsam gegen rechts – für eine bessere Demokratie“,das die Stuttgarter PRÜF-Demo initiiert und gestaltet hat, nicht verstreichen lassen. Für Samstag, 11. April, ist in Stuttgart die nächste PRÜF-Demo geplant.
