Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
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14. November: Siebte Prüfdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz
PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ Vor einem Jahr hat der Satiriker Nico Semsrott in Hamburg die „PRÜF-Demos“ initiiert. Das Ziel der Aktionen, die jeden zweiten Samstag im Monat stattfinden: „Alle Parteien, die als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ Inzwischen gehen in fast allen Landeshauptstädten Monat…
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Stuttgart: 8. Prüfdemo im Stuttgarter Schlossgarten
Jeden zweiten Samstag im Monat gehen in vielen Landeshauptstädten Tausende auf die Straße und fordern ein Prüfverfahren gegen rechtsextremistische Parteien. Am Samstag, 12. Dezember, ist es wieder so weit. Um 14 Uhr findet im Oberen Schlossgarten (beim Schauspielhaus) die siebte PRÜF-Demo in Stuttgart statt. PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ Der Satiriker…
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Comedy, Musik und Aktionen gegen Rechtsextremismus
„Wer Faschisten an die Macht hilft, hat aus der Geschichte nichts gelernt“, sagt Michael Blume bei der Prüfdemo am 10. Oktober im Stuttgarter Schlossgarten. Seit Jahren fordert Blume, Antisemistimusbeauftragter der Landesregierung und Mitglied der CDU, dass das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die AfD eine verfassungswidrige Partei ist. Am 6. Oktober 2026 ist in Sachsen-Anhalt ein Rechtsextremist…
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10. Oktober: PRÜF-Demo im Stuttgarter Schlossgarten
Jeden zweiten Samstag im Monat gehen in vielen Landeshauptstädten Tausende auf die Straße und fordern ein Prüfverfahren gegen rechtsextremistische Parteien. Am Samstag, 10. Oktober ist es wieder so weit. Um 14 Uhr findet im Oberen Schlossgarten (beim Schauspielhaus) die sechste PRÜF-Demo in Stuttgart statt. PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ Der Satiriker Nico Semsrott…
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Zum Monat der Wahlen: Prüf-Special am 12. September im Stuttgarter Schlossgarten
Der Monat der Wahlen ist da: In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin finden am 20. September Wahlen statt. Die Ergebnisse betreffen auch uns im Westen – der drohende Aufstieg der Rechtsextremen ist nicht nur ein Ost-Problem. Mit einem Prüf-Special am 12. September wollen Organisator:innen die demokratischen…
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Wir könnten alles. Sogar prüfen – Vierte Demo in Stuttgart
Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstag, 13. Juni, die vierte Prüfdemo in Stuttgart statt. Zahlreiche Menschen forderten bei der Kundgebung im Oberen Schlossgarten die Überprüfung rechtsextremer Parteien. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert…
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Dritte Prüf-Demo – Rechtsextreme braucht kein Land
Die 3. Prüf-Demo am 9. Mai hat wieder viele Menschen in den Oberen Schlossgarten gebracht. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.” Auch in 12…
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Dritte PRÜF-Demo in Stuttgart am 9. Mai
Am 9. Mai findet die dritte PRÜF-Demo in Stuttgart statt. Sie beginnt um 12 Uhr im Oberen Schlossgarten bei den Staatstheatern. Ab 11 Uhr können Plakate gestaltet werden mit den Workshop-Coaches Tanja & Andreas. Außerdem gibt es Straßenmusik und Aktionen. Auch die OMAS GEGEN RECHTS nehmen an der Demo teil. Der Satiriker Nico Semsrott hat…
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Tausende bei der ersten PRÜF-Demo in Stuttgart
Der Regen konnte sie nicht abhalten: Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag, 14. Februar, zur ersten PRÜF-Demo nach Stuttgart gekommen. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht…
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PRÜF-Demo – jetzt auch in Stuttgart
Der Satiriker Nico Semsrott hat im vergangenen Herbst in Hamburg die „PRÜF-Demos“ initiiert – PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“. Jeden zweiten Samstag im Monat sollen diese Demos in deutschen Landeshauptstädten stattfinden und die Landesregierungen auffordern, ihre Stimmen für die Überprüfung der als rechtsextrem eingestuften Parteien vom Bundesverfassungsgericht abzugeben. Einige haben schon zugestimmt. In…
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Online-Petition: Frauke Brosius-Gersdorf gehört ins Verfassungsgericht!
Nach der beispiellosen (und vor allem rechten) Hetzkampagne gegen sie schließt Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf einen Rückzug von ihrer Kandidatur zur Richterin am Bundesverfassungsgericht nicht mehr aus. Das darf nicht passieren! Anna Ohnweiler, Gründerin der OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND, hat eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag gestartet.
