Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
-
Wir könnten alles. Sogar prüfen – Vierte Demo in Stuttgart
Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstag, 13. Juni, die vierte Prüfdemo in Stuttgart statt. Zahlreiche Menschen forderten bei der Kundgebung im Oberen Schlossgarten die Überprüfung rechtsextremer Parteien. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert…
-
Dritte Prüf-Demo – Rechtsextreme braucht kein Land
Die 3. Prüf-Demo am 9. Mai hat wieder viele Menschen in den Oberen Schlossgarten gebracht. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.” Auch in 12…
-
Dritte PRÜF-Demo in Stuttgart am 9. Mai
Am 9. Mai findet die dritte PRÜF-Demo in Stuttgart statt. Sie beginnt um 12 Uhr im Oberen Schlossgarten bei den Staatstheatern. Ab 11 Uhr können Plakate gestaltet werden mit den Workshop-Coaches Tanja & Andreas. Außerdem gibt es Straßenmusik und Aktionen. Auch die OMAS GEGEN RECHTS nehmen an der Demo teil. Der Satiriker Nico Semsrott hat…
-
Tausende bei der ersten PRÜF-Demo in Stuttgart
Der Regen konnte sie nicht abhalten: Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag, 14. Februar, zur ersten PRÜF-Demo nach Stuttgart gekommen. Mit Musik und szenischen Darstellungen machten Kulturschaffende und Demonstrant*innen, darunter auch viele OMAS GEGEN RECHTS, ihre Forderung deutlich: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht…
-
PRÜF-Demo – jetzt auch in Stuttgart
Der Satiriker Nico Semsrott hat im vergangenen Herbst in Hamburg die „PRÜF-Demos“ initiiert – PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“. Jeden zweiten Samstag im Monat sollen diese Demos in deutschen Landeshauptstädten stattfinden und die Landesregierungen auffordern, ihre Stimmen für die Überprüfung der als rechtsextrem eingestuften Parteien vom Bundesverfassungsgericht abzugeben. Einige haben schon zugestimmt. In…
-
Online-Petition: Frauke Brosius-Gersdorf gehört ins Verfassungsgericht!
Nach der beispiellosen (und vor allem rechten) Hetzkampagne gegen sie schließt Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf einen Rückzug von ihrer Kandidatur zur Richterin am Bundesverfassungsgericht nicht mehr aus. Das darf nicht passieren! Anna Ohnweiler, Gründerin der OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND, hat eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag gestartet.