Schlagwort: Sachsen-Anhalt
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Tausende bei Kundgebungen in Stuttgart: Keine Macht den Rechtsextremisten
Mehrere tausend Menschen haben am Samstag, 12. September, in Stuttgart gegen Rechtsextremismus und für Demokratie und Menschenrechte demonstriert. Bei der „PRÜF! Kundgebung“ im Oberen Schlossgarten forderten sie Bundesregierung, Bundestag und die Länderregierung auf, beim Bundesverfassungsgericht endlich die Prüfung von Parteien zu veranlassen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. Anschließend zogen die Teilnehmer*innen zur Kundgebung…
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OMAS GEGEN RECHTS: „Mit Mut statt Wut gegen Ausgrenzung und für die Demokratie“
Nach dem Wahlsieg der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD in Sachsen-Anhalt gilt es, unsere Verfassung im Sinne einer wehrhaften Demokratie zu schützen. Der Verein OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND e.V. erneuert seine dringliche Forderung an Bundesregierung, Bundestag und Landesregierungen, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei einzuleiten und die Verfassungswidrigkeit durch das zuständige Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.…
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MUT statt WUT. Kundgebung für Demokratie und Menschenrechte am 12. September
Unter dem Motto „Mut statt Wut – Gemeinsam!Laut!Demokratisch!“ ruft das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Stuttgart am 12. September um 16 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart auf. Als Antwort auf die Wahlen in Sachsen-Anhalt am 6. September soll ein Zeichen für Demokratie, Menschenrechte, Zusammenhalt und Solidarität gesetzt werden. „Wir wollen den…

