14. November: Siebte Prüfdemo im Stuttgarter Schlossgarten

PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ Vor einem Jahr hat der Satiriker Nico Semsrott in Hamburg die „PRÜF-Demos“ initiiert. Das Ziel der Aktionen, die jeden zweiten Samstag im Monat stattfinden: „Alle Parteien, die als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Inzwischen gehen in fast allen Landeshauptstädten Monat für Monat Tausende Menschen auf die Straße und fordern die Landesregierungen auf, die notwendigen Schritte einzuleiten. Ein solches Verfahren können nur die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat, also die Länderkammer, auf den Weg bringen.

Die nächste PRÜF-Demo in Stuttgart findet am Samstag, 14. November, im Oberen Schlossgarten statt.

Die OMAS GEGEN RECHTS unterstützen die Prüf-Aktion und die Innn.it-Petition „Prüft ein AfD-Verbot“.